Kommentare zu: Und wer denkt an die Kinder?

Von: schritter

schritter — Sat, 06 Jun 2009 13:09:02 +0000

Der springende Punkt ist zumindest für mich nicht die Aussage, dass man es nicht macht (wenn ich Herrn Süme im Ausschuss richtig verstanden habe, haben andere Staaten diese Probleme nicht, deutsche Provider werden teilweise direkt von ausländischen Strafverfolgungsbehörden angeschrieben), sondern dass es anscheinend nicht bis zu den politischen Entscheidungsträgern vorgedrungen ist.

Seit 4 Monaten erzählt man uns, wie gut das im Ausland funktioniert, wie vernetzt das ganze ist und dann hört man im Ausschuss, dass das BKA die Sperrlisten erst einzeln anfordern musste, dass das alles nur schleppend läuft, weil die Bürokratie zu langsam arbeitet, dass es keine halbwegs automatisierte Übermittlung der Erkenntnisse gibt.
Seit Monaten höre ich, dass es um die Kinder geht und dann erfahre ich, dass die Politik und die Strafverfolger in den letzten 3 Jahren (Operation Himmel war AFAIK 2006) anscheinend keine erfolgreichen Schritte unternommen haben, Verfahren zu vereinfachen.

Von: schritter

schritter — Sat, 06 Jun 2009 12:52:49 +0000

Was hat das jetzt mit Frau Dr. Koch-Mehrin zu tun, ausser dass wir beide sie nicht mögen und ich in der gleichen Partei bin wie sie?

Von: Jens

Jens — Fri, 05 Jun 2009 20:56:27 +0000

“The defamed, the rights holders, the banks, the takedown companies and the various groups of volunteers just do not think this way.”

Das sind ja auch Private. Die IWF hat offenbar immerhin verstanden, daß sie jedenfalls völkerrechtlich als staatliches Organ anzusehen ist. Damit hat sie mehr verstanden als Frau Dr. Koch-Mehrin.

Von: tessarakt - das vierdimensionale B-L-O-G » Blog Archive » Take-down notices und das Völkerrecht

Fri, 05 Jun 2009 20:39:31 +0000

[...] … und alle Fragen offen?: Eine meines Erachtens völlig falsch verstandene Achtung vor der Souveränität eines Staates ist dem BKA also wichtiger als das Leiden der Kinder, das Frau von der Leyen doch immer so plakativ anprangert. [...]