Ich habe es wirklich versucht. Gestern nach Schliessung der Wahllokale habe ich nur ganz kurz bei ARD und ZDF vorbeigeschaut, um mich gleich danach mit „Grip – das Motorsportmagazin“ und „Schwiegertochter gesucht“ abzulenken. Es hat allerdings nichts gebracht. Vermutlich bin ich da ganz so wie der Skorpion in der Fabel.
Also doch eine kleine Nachbetrachtung der Landtagswahlen in Sachsen. Auf den ersten Blick keine Überraschungen. Die Nichtwähler haben dieses Mal die absolute Mehrheit geholt.
Die große Koalition aus CDU und SPD, die vermutlich die nächste Landesregierung stellen werden, konnte 25% der Wahlberechtigten hinter sich vereinen.
NPD und FDP haben die 5%-Hürde nicht geschafft, die aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung sogar nur eine 2,4%-Hürde war. Der NPD sind Protestwähler verloren gegangen, weil mit der AFD eine Alternative da war. Die FDP hat einfach verkackt. All die tollen Analysen danach sind nett, gehen aber großteils am eigentlichen Problem vorbei.
Zeitgeist ist ein deutsches Wort, das es als Lehnwort ins Englische geschafft hat und der Zeitgeist bläst der FDP momentan von vorne mitten ins Gesicht.
Ich glaube nicht, dass die sächsische FDP irgendetwas hätte tun können, um ins Parlament zu kommen. Die Frage, ob der Zeitgeist berechtigt ist oder nicht, ist völlig zweitrangig. Er ist da und man muß mit ihm umgehen.
- Man kann es mit Inhalten versuchen, aber der Anteil der Menschen, die vor einer Wahl die Programme lesen liegt vermutlich im niedrigen einstelligen Prozentbereich und von denen haben viele gelernt, dass Wahlprogramme nur eine Gültigkeitsdauer bis zum Wahlsonntag um 18.00 Uhr haben.
- Man kann einen Neustart propagieren, aber nach dem gefühlt fühnzehnten Neustart, der von immer den gleichen Leuten ausgerufen wird, nutzt sich so ein Neustart-Gehabe mit der Zeit ab.
- Man kann sich abspalten und einen echten Neustart wagen. Entweder man bleibt damit erfolglos und dümpelt irgendwo im Promillebereich rum, oder man zieht Spinner an wie Scheisse die Fliegen.
- Man kann darauf hoffen, dass die jeweilige Regierungskoalition soviel Mist baut, dass sich die Leute die FDP zurücksehnen. Nachdem wir alle kurz gelacht haben, kurz zu den Gründen, warum das scheitert:
- Es gibt genug Alternativen, die einen noch nicht enttäuscht haben. Vermutlich machen die es auch nicht besser, aber denen klebt wenigstens nicht der Geruch des Schon-so-oft-versagt-habens an den Schuhen. Das hat im letzten Jahrtausend funktioniert, als die Parteienlandschaft übersichtlich war und die Wählerbindung intensiver. Bei manchen Wahlen sind die Wählerwanderungsbalken mittlerweile dicker als der Ergebnisbalken.
- Man weiß eigentlich auch nicht so genau, was die FDP besser machen könnte.
- Die mediale Aufmerksamkeit ist dahin. Neue Parteien und deren Streitereien sind viel interessanter als der zahnlos vor sich hin brabbelnde Opa, der von vergangenen glorreichen Zeiten erzählt.
Wenn man sich die vergangen Landtagswahlen anschaut, in denen die FDP den Sprung in den Landtag geschafft hat stellt man fest, dass es in den seltensten Fällen an der FDP lag.
- In Baden-Württemberg und Niedersachsen war klar, dass die CDU es alleine nicht schaffen wird und das „bürgerliche“ Lager hat einen Steigbügelhalter für den CDU-Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Es hat zweimal nicht geklappt, von daher werden die Wähler das das nächste Mal vermutlich nicht mehr probieren.
- In Nordrhein-Westfalen hatte der CDU-Ministerpräsidentenkandidat so offensichtlich keine Lust, dass das Kreuz bei der FDP eher eine Verzweiflungstat war, denn eine aus echter Überzeugung.
- In Schleswig-Holstein gab es bei der CDU kurz vor der Wahl einen Austausch des CDU-Spitzenkandidaten. Ausserdem trat mit Wolfgang Kubicki für die FDP einer der bekanntesten und vermutlich authentischsten FDP-Politiker an.
- Hamburg hatte mit Katja Suding ein frisches unverbrauchtes Gesicht und einen relativ unbekannten CDU-Kandidaten.
- Hessen lässt mich etwas ratlos zurück, allerdings sind 5,0% als Ergebnis auch nicht so berauschend, als daß man es als Blaupause benutzen könnte.
Die FDP-Sitze in Thüringen und Brandenburg werden in 2 Wochen Geschichte sein, so daß sich die parlamentarische Vertretung der FDP auf 64 MdL1 in 6 Landesparlamenten und 3 MdEP verkleinern wird. Das war in den 90er Jahren schon mal schlechter, als die FDP nur noch in 4 Landesparlamenten saß, aber da gab es zumindest eine Bundestagsfraktion und weniger Auswahl auf dem Stimmzettel.
Genug gelabert, die Ergebnisse (ohne lästige Zahlen und in bunt):
- für die Klugscheisser unter uns: 55 Mitglieder des Landtags und 9 Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft [↩]