Kurioses und Alltägliches
Wenn man die Nichtwähler und die Ungültig-Stimmer mal mitzählt, ergibt sich folgende Verteilung:
Gesamt: 7.519.048 100,00%
Nichtwähler: 3.506.414 46,63%
CDU: 1.748.781 23,26%
SPD 996.095 13,25%
Grüne 462.889 6,16%
FDP 421.885 5,61%
Die Bundesregierung will den Biodiesel schon ab diesem Jahr besteuern, statt wie bisher immer versprochen, erst ab 2009. Die FDP entdeckt ihr grünes Gewissen 🙂 und richtet deshalb eine kleine Anfrage an die Bundesregierung, in der sie das bitterböse beklagt und einen Investitionsschwund von annähernd 2 Milliarden EUR prognostiziert.
Wenn ich allerdings alle Biodieselverkaufsstellen meiner näheren und weiteren Umgebung anschaue, dann liegt da der Biodieselpreis immer so 5-10 ct unter dem Preis von Mineralöldiesel.
Da sich die Produktionskosten seit Ende 2003 kaum verteuert haben, und man damals einen Liter Biodiesel für ca. 80ct bekommen hat, scheint es doch ein erhebliches Gewinnpotenzial bei den Herstellern und Vertreibern von Biodiesel zu geben, das man zur Verstetigung der Steuereinnahmen abschöpfen könnte.
Man mag sich schon fragen, was denn die kleine Anfrage der Linksfraktion bezwecken soll, die unter anderem folgendes zum Inhalt hat:
Die Linksfraktion will nun unter anderem wissen, ob die Bundesregierung die Ansicht teilt, dass die Beschäftigung von Kindern, zumal unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen, eine Menschenrechtverletzung und einen Verstoß gegen internationale Arbeitsnormen darstellt.
Es geht darum, dass anscheinend eine Bayer-Tochter zu den Aufkäufern von Saatgut zählt, welches unter menschenunwürdigen Bedingungen hergestellt wurde. Das ganze ist sicher beklagenswert, allerdings stellt sich die Frage, ob eine kleine Anfrage an die Bundesregierung den richtigen Weg darstellt.
Eingehaltene Sozialstandards wären meines Erachtens ein gutes Mittel, um für alle fairere Bedingungen herzustellen. In den Industrieländern müsste man nicht mehr mit Ländern konkurrieren, denen Umweltschutz völlig egal ist und die Arbeiter in den Entwicklungsländern wären wirksamer vor Ausbeutung und Ruinierung der Gesundheit geschützt.
Aber da das gegen den freien Welthandel ist, der immer dann – und zwar nur dann – vorgebracht wird, wenn Konzerne ein wenig weniger Profit machen könnten, bleibt das ganze wolh eine Illusion.
Oft wurde in den letzten Tagen angemerkt, dass auch ein Grossteil der deutschen Bevölkerung mit den Fragen des hessischen Innenministeriums seine arge Mühe hätte, von daher lass ich das jetzt an dieser Stelle und wende meinen Blick ein paar Fragen zu, die meines Erachtens so gar nichts darüber aussagen, ob sich jemand zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland bekennt, wie sie in Paragraph 10 des StAG als Voraussetzung genannt wird.
In Deutschland gibt es eine gesetzliche Schulpflicht für alle Kinder und Jugendlichen. In welchem Alter beginnt die Schulpflicht, wann endet sie?
Diese Frage unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland und innerhalb dieser dann teilweise zwischen den verschiedenen Oberschulamtsbezirken, je nachdem wie „Schulbesuch“ ausgelegt wird. So etwas in der aktuellen Ausprägung zu kennen macht eher verdächtig 🙂
Der deutsche Maler Caspar David Friedrich malte auf einem seiner bekanntesten Bilder eine Landschaft auf der Ostseeinsel Rügen. Welches Motiv zeigt dieses Bild?
In Kassel findet alle fünf Jahre eine der bedeutendsten Ausstellungen moderner und zeitgenössischer Kunst statt. Welchen Namen trägt diese Ausstellung?
Man sollte sich mit den Fragen ein wenig an der Lebenswirklichkeit von einbürgerungswilligen orientieren. Die Kreidefelsen sind meines Erachtens weder das bekannteste noch das beste Bild von Friedrich und ich kenne in meinem Umfeld wirklich niemanden, der etwas mit der documenta anfangen kann. Das geht wohl selbst dem ehemaligen Oberbürgermeister von Kassel so:
Das Verfahren um den rechtswidrigen Abriss der „documenta-Treppe“ in Kassel ist gegen die Zahlung von Geldbußen eingestellt worden. Das Landgericht Kassel machte zur Bedingung für die Einstellung, dass Oberbürgermeister Georg Lewandowski (CDU) bis Ende März 15.000 Euro (rund 29.000 Mark) an soziale Einrichtungen bezahlt, wie es am Dienstag bei der Verkündung des Beschlusses hieß. Die Mitangeklagten, Bürgermeister Ingo Groß (SPD) und Stadtbaurat Bernd Streitberger (CDU), müssen 14.000 beziehungsweise 13.000 Euro zahlen.
OB man mit so einer Einstellung der Kultur gegenüber Deutscher hätte werden können?
Unter anderem der Spiegel pusht in den letzten Wochen das Thema Geburtenrückgang und Bevölkerungsschwund. Das ganze ist ein extrem spannendes Thema, welches auch ausserhalb von Bildschlagzeilen wie „Baby-Schock. Wir Deutschen sterben aus.“ verdient.
Industrieländer sind dafür bekannt, nicht die Geburtenraten von Entwicklungsländern zu haben, allerdings gelingt es anderen Ländern wie Frankreich, Dänemark und Schweden zunehmend, den Trend umzukehren, oder zumindest aufzuhalten.
Die oft propagierte Lösung der Einwanderung mag für jetzt funktionieren, allerdings passen sich Migranten der höheren Bildungsschichten ziemlich schnell ihren Gastgeberinnen an, was die Kinderzahl angeht.
Das deutsche Bildungssystem ist bekanntermassen nicht das flexibelste. Solange es genug Kinder aus höheren Bildungsschichten und solange es genug Arbeit für Leute ohne Schul- bzw. Berufsabschluss gab, hat es funktioniert, den Rest „dumm“ zu halten. Mittlerweile liegen uns die 80’000 Jugendlichen, die das Bildungssystem ohne Schulabschluss verlassen einerseits durch Sozialtransfers auf der Tasche und andererseits fehlen uns genau jene Jugendlichen, die mit einer guten staatlichen Förderung auf den Status eines Facharbeiters oder Ingenieurs gehoben hätten werden können.