Wenn mich das nächste Mal jemand fragt, warum die Piraten momentan so erfolgreich sind, gebe ich ihm einfach diesen link zum anschauen (schon an die meines Erachtens wichtige Stelle gespult)
http://www.youtube.com/watch?v=6U82ig37TaE&t=4m40s
Es mag vielleicht naiv sein, davon auszugehen, dass die gewählten Repräsentanten im Parlament um die beste Lösung ringen und die Parteizugehörigkeit erst die zweite Rolle spielt, aber es trifft bei vielen Menschen meines Umfelds einen wunden Punkt. Das Gefühl, dass wir kein Parlament mehr haben mit Abgeordneten, sondern ein Kasperltheater mit Abgeordneten-Darstellern, die das beschliessen, was ein Koalitionsausschuss oder die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien im stillen Kämmerlein vorher angeordnet haben.
- Da geht es in erster Linie nicht um Parteiprogramme, die nebenbei bemerkt von vielleicht 0,1% der Wähler überhaupt gelesen werden.
- Da geht es nicht darum, dass die Piraten das Urheberrecht abschaffen möchten, was sie nebenbei bemerkt ja auch gar nicht tun wollen.
- Da geht es nicht darum, dass noch nicht zu jedem Punkt ein ausgearbeiteter Lösungsvorschlag vorliegt, den nebenbei bemerkt andere Parteien auch nicht haben, sich aber nicht trauen, das zuzugeben.
- Da geht es überhaupt nicht darum, dass die Leute plötzlich picklige Nerds 1337 finden und Anhänger von etablierten Parteien zu langweiligen n00bs mutieren.
Da geht es meines Erachtens bei vielen nur darum, dass man diesen Menschen abnimmt, dass sie sich im Zweifel für die bessere Lösung entscheiden und nicht für das, was der Fraktions- oder Parteivorsitzende verkündet hat.
Es kann sein, dass das nicht funktioniert und es kann sein, dass man ein Land nur dann regieren kann, wenn die Abgeordneten das befolgen, was z.B. im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD 2005 beschlossen wurde (Seite 141, Zeile 6925-7)
Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
Kann sein, dass Piraten völlig blauäugig und naiv an das Thema Politik herangehen, aber gem. Art. 21 I S. 1 wirken Parteien bei der politischen Willensbildung nur mit, sie übernehmen sie nicht und ganz sicher haben sie kein Anrecht darauf, dass ihre Sicht der Dinge von denen geteilt wird, von denen gem. Art 20 II S.1 alle Staatsgewalt ausgeht, dem Volk.
In Griechenland regiert eine „Expertenregierung“ in Italien ebenfalls, in Deutschland werden Gesetzesvorlagen mit unvorhersehbaren Auswirkungen in Nacht-und-Nebel-Aktionen vorbereitet und in einer Geschwindigkeit durchs Parlament durchgepeitscht, die eine echte Befassung der MdB mit ihnen verunmöglicht. Gruppen von 6 Personen entscheiden, was in den letzten 16 Monaten der jetzigen Legislaturperiode noch als Gesetz durchs Parlament muss. Gesetze werden von Kanzleien geschrieben1 die oft auch diejenigen vertreten, die von diesen Gesetzen betroffen sind …
Das alles hinterlässt bei zumindest einem Teil der Bürger einen sehr ungutes Gefühl, was den Zustand der Demokratie im Allgemeinen und ihre momentane Umsetzung im Besonderen angeht.