Schlagwort: Thüringen

Ab morgen Abend gibt es an dieser Stelle die vorläufigen amtlichen Endergebnisse obiger Landtagswahlen unter Berücksichtigung der Nichtwähler, die sowohl bei den jeweiligen Landeswahlleitern, als auch den beiden Meinungsforschungsinstituten der ÖR-Sender rausfallen.

Wenn man die Wahlbeteiligung der letzten Landtagswahlen zugrunde legt, werden vermutlich wieder die Nichtwähler den grössten Teil des Tortendiagramms für sich in Anspruch nehmen.

Im Saarland sind 2004 nur 55,5% aller Wahlberechtigten auch tatsächlich den neuen Landtag wählen gegangen, bei der Bundestagswahl 2002 waren es hingegen 80,0% und 2005 waren es 79,4%.

Fast jeder Dritte, der im Saarland an Bundestagswahlen teilnimmt, bleibt bei den Landtagswahlen zuhause. Warum?

Wird der Landtag als unwichtig angesehen, weil der Bund sowieso alles bestimmt und die letzten Freiheiten der Länder aus Brüssel immer stärker beschnitten werden?

• Im Bereich Bildung stimmt das nicht. Da dürfen sich die Länderparlamente (leider) noch völlig austoben. Gemeinsam 4, 6 oder 10 Jahre lernen, eingliedriges Schulsystem oder dreigliedrig, gute Aufstiegschancen für Spätzünder oder gar keine, entscheiden die MdL in Saarbrücken, Erfurt und Dresden.
• Im Bereich innere Sicherheit stimmt es nicht ganz. Ob die jeweiligen LKA jetzt online Festplatten ausspionieren dürfen, ob Videoüberwachung, Rasterfahndung, automatisches Kennzeichen-Scanning erlaubt und alltäglich werden, bestimmt zwar letzten Endes Karlsruhe, aber die Gesetze werden in den jeweiligen Landtagen beschlossen
• Im Bereich der Medien stimmt es nicht ganz. Die Höhe der GEZ-Gebühr wird letzten Endes von den jeweiligen Landtagen beschlossen, die Aufsicht über einzelne Sender (z.B. 9live als abschreckendes Beispiel) unterliegt den jeweiligen Landesmedienanstalten, deren Besetzung die Landesregierung festlegt.