Impressionen aus dem Bundestag Teil I

Weil ich gerade am Lesen diverser Plenarprotokolle bin:

Thema: Wahlrechtsreform, da das BVerfG festgestellt hat, dass das derzeitige Wahlrecht verfassungswidrig ist.

Nun zum Stimmensplitting. Dass nun auf einmal das Problem des Splittens der Stimmen an den Stimmen der Linkspartei festgemacht wird, ist doch völlig absurd.
Keine Wählerschaft wählt so konstant ihre Partei wie die Partei, deren Vorsitzender Walter Ulbricht hieß. Wenn man ihnen sagt, wie ihre Partei gerade heißt, dann wählen sie sie auch.

Wolfgang Wieland, Bündnis 90/Die Grünen

7 Gedanken zu „Impressionen aus dem Bundestag Teil I“

  1. stets und immerwieder kommt sie- die SED-Karte. Wie ermüdend.
    Achja, dass sich selbst die Grünen nicht zu blöd dafür sind.
    Tsts, man gut, dass die Grünen keine Stammwähler haben, die solche Abziehbilder wie Büttikofer und Roth wählen, nachdem Kelly/ Bastian tot sind und Jutta Dittfurth die Partei verlassen hatte.
    Zugegeben, der „Walda“ hatte schon was-
    „Ist es denn wirklich so, dass wir jeden Dreck, der vom Westen kommt, nu kopieren müssen? Ich denke, Genossen, mit der Monotonie des Je-Je-Je, und wie das alles heißt, ja, sollte man doch Schluss machen.“
    (http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Ulbricht)
    Über Bundespräsident Lübke wurde gelacht- dürfen wir über Ulbricht nicht lachen? 😉

  2. stets und immerwieder kommt sie- die SED-Karte. Wie ermüdend.

    Ein running gag zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass er zwischenzeitlich als ermüdend empfunden wird 🙂

  3. ja, denke, die Linke lacht mehrheitlich über ihre teilweise grimmige Vergangenheit so wie die Grünen über ihre Gegenwart- in den anderen Parteien gibt es meines Wissens nur Ernsthaftigkeit und trollhafte Genügsamkeit mit „Die Partei, die Partei hat immer recht…“
    Nur wer über sich lachen kann (nicht muß!), der hat Vertrauen in sich selbst.
    Apropos- was Du/Sie über den Organstreit bei RSUG geschrieben hast/haben- wäre mir da auch unsicher, wieweit der Prüfmaßstab des BVerfG geht beim Organstreit nach Art. 93 I Nr. ? GG (nicht auswendig im Kopf).
    Vielleicht als Blogbeitrag bei Dir/Ihnen?
    Ich weiß bei den SPDlern immer nicht, ob ich sie nun Duzen oder Siezen soll/ darf/ kann 🙁

  4. Ich weiß bei den SPDlern immer nicht, ob ich sie nun Duzen oder Siezen soll/ darf/ kann

    Arghl, ich bin nicht in der SPD 🙂
    Man kann mich aber trotzdem duzen, ich komme mir sonst so alt vor (und einmal pro Tag – beim Betrachten der ersten grauen Haare im Spiegel – reicht dieses Gefühl).

    Wenn ich mir 2 BvE 3/02 anschaue, dann kann man durchaus auch im Organstreitverfahren noch was dazupacken. Mal schauen, ob Tauss den Antrag irgendwann mal veröffentlicht.

  5. yep, die Web-Community (zumindest die mit bißchen oder auch bißchen mehr juristischem Wissen) wird es ihm danken…
    Ok, also „Du“ 🙂 *
    Nö, SPD, war nur ’ne Vermutung*, nicht jeder läuft ja so rum mit: „ich bin in der S.. und heiße …“ 😉
    *Du hast kein „Impressum“ oder ein „Über mich“-Seite…

  6. „Mein Dank geht zuvörderst und im allgemeinen an Alle, die ihr Wahlrecht gestern wahrgenommen haben und im speziellen an alle Wähler der FDP und meiner selbst 🙂

    Gereicht hat es für mich nicht, aber ich werde versuchen, die Kreispolitik in den nächsten 5 Jahren ein wenig öffentlicher zu machen.

    Ob die FDP in Fraktionsstärke in den neuen Kreistag einziehen wird, kann man aufgrund des doch eher komplizierten Sitzverteilungsverfahrens erst ganz am Schluß sagen, es wird spannend.“

    Kein Drama, mein liebster Parteifreund (wir sagen Genosse) war einige Jahre FDP-Mitglied.
    🙂
    In BS gibt es auch einen zutiefst engagierten FDP-Bezirksrat, der so manchen mit seiner alerten Art „auf den Keks“ geht, vielleicht klappt’s ja für Dich beim nächsten Mal.
    Inzwischen bin ich ganz froh über die Erfahrung, in so einem BzR zu sitzen, trotz der beiden „Großen“, , oder vielleicht gerade weil so deren gemütliche Kungelrunde, nicht mehr so gemütlich ist 😉

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