Vor 156 Jahren wurde im Kanton Thurgau der Winzer Hermann Müller geboren. Es bedarf wahrscheinlich nur wenig Kombinationsgabe, um auf das Produkt zu kommen, welches Herr Müller der Nachwelt hinterliess.
Monat: Oktober 2006
Kalenderblatt 20.10.06
Vor 605 Jahren wurde Klaus Störtebeker in Hamburg hingerichtet, nachdem er die Hanse annähernd 10 Jahre lang an der Nase herumgeführt hatte.
Höhe der zusätzlichen Einnahmen
Welche zusätzlichen Einnahmen denn aus der Gebührenpflicht für PC erwachsen ist ziemlich umstritten. Der Chef der KEF, die den jährlichen Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender berechnet, geht von fünf Millionen EUR aus, die Telekommunikationsexpertin des DIHK von bis zu 150 Millionen EUR.
Ausgehend von 5,52 EUR pro Monat und Grundstück mit PC glaubt der Herr Conrad (das ist der Chef der KEF, und zwar nur wegen des Reimes) an rund 75000 zusätzliche Gebührenzahler, die Frau Sobania (ja, für die bleibt jetzt nur die DIHK übrig) geht von rund 2.3 Millionen zusätzlichen Gebührenzahlern.
Dass 75.000 meiner Meinung nach deutlich zu niedrig ist, möchte ich an folgendem Rechenexempel verdeutlichen:
Alleine die Aldi Märkte, in denen bisher kein Radio installiert ist, schlagen mit über 3.200 Geräten zu Buche. Lidl und Schlecker dürften insgesamt ebenfalls in diesen Regionen liegen. Zusammen mit all den anderen Märkten, in denen keine Musik gedu(l)de(l)t (jeweils ein l beim lesen weglassen) wird, kommt man wahrscheinlich alleine durch die Anzahl der Supermärkte in einen 5-stelligen Bereich.
Dann wären da noch die rund 115.000 Arzt- und über 50.000 Zahnarztpraxen, die über 70.000 Anwaltskanzleien, die vielen Tausend Hinterhof-Ebay-Powerseller …
Die GEZ-Gebühr für PC kommt
Da muss ich doch gleich mal meine LRA fragen, welchem Grundstück ein Laptop zugeordnet wird, der teilweise im Firmengebäude, teils beim Kunden und ab und an auch zuhause benutzt wird.
Ausserdem kann man mir jetzt hoffentlich die Frage beantworten, wie das mit dem Grundstück in § 5 Abs. 3 RGebStV denn gemeint ist:
Für neuartige Rundfunkempfangsgeräte[..] im nicht ausschließlich privaten Bereich ist keine Rundfunkgebühr zu entrichten,wenn die Geräte ein und demselben Grundstück [..] zuzuordnen sind und andere Rundfunkempfangsgeräte dort zum Empfang bereitgehalten werden.
Reicht ein eigenes privates Radio aus um die Gebührenfreiheit zu erreichen, muss es ein eigenes geschäftlich genutztes Radio sein, oder reicht gar das private Radio des Untermieters, um den Sachverhalt zu erfüllen?
So rein von der bisherigen Praxis (Gewinnmaximierung durch Beugung des Gesetzes) wird es vermutlich auf zweiteres hinauslaufen.
Meine erste Einsendearbeit ist fertig
es ging ums BGB und unter anderem um die spannende Frage, ob man es sich zurechnen lassen muss, dass die Ehefrau eine Bestellpostkarte für ein Motorradheftabo aus dem Mülleimer fischt und wegschickt.
Ich war der Meinung nein, was allerdings vor allem daran liegen könnte, dass ich eine Ehefrau und keinen Motorradheftverlag habe 🙂