ich hatte hier ja schon mal über das Schulobstgesetz berichtet. Deshalb nur in Kürze:
Die EU hat ein Programm aufgelegt, welches Schulkinder in der EU mit kostenlosem Obst versorgen soll. Das Programm ist kofinanziert, für jeden EUR aus Brüssel muss das teilnehmende Land ebenfalls einen EUR beisteuern. Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn es keinen Streit darum gäbe, wer denn die maximal 20 Millionen EUR für das Schuljahr 2009/10 beisteuern muss. Der Bund meint, die Länder müssten (weil das ja irgendwas mit Schule zu tun hat und Kultur ist Ländersache), die Länder meinen, der Bund müsste (weil das sowas wie Absatzförderung ist und Absatzförderung ist Bundessache), die Konservativen meinen, man könnte die Schüler bzw. deren Eltern mit zur Kasse bitten, die Linken meinen, damit konterkarierte man das ganze Programm.
Ich möchte jetzt ja gar nicht damit anfangen, es in abgewrackte alte Autos umzurechnen (8’000) oder mir zu überlegen, wie lange man die HRE damit stützen könnte (ungefähr anderthalb Minuten), ich kann auch den Streit nicht schlichten, in welche Zuständigkeit dieses Schulobstprogramm fällt. Eines weiss ich allerdings:
ich find’s peinlich