Grundsätzlich finde ich die Idee, die Parteimitglieder darüber entscheiden zu lassen, ob der Parteivorstand eine Koalitionsvereinbarung unterschreiben soll, richtig. Ich teile die Bedenken bezüglich der Verfassungswidrigkeit nicht, denn es wird nur darüber entschieden, ob eine für die Bundestagsmitglieder nicht-bindende Vereinbarung unterschrieben wird. Von wem letzten Endes entschieden wird, ob vom Vorstand, einem Hauptausschuß, einem Bundesparteitag oder allen Mitgliedern ist egal. Viel spannender als die Frage an sich finde ich den Zeitpunkt, zu dem die Frage aufkommt. Und noch spannender finde ich die Frage, warum die Frage der Verfassungsmässigkeit beim Hauptausschuss des Bundestages scheinbar ebensowenig gestellt wird wie bei der mittlerweile seit 6 Wochen andauernden Untätigkeit des Parlaments. Aber das nur nebenbei.
Wer entscheidet denn in den nächsten 2 Wochen, ob die SPD mit der CDU koalieren soll? Ganz platt formuliert: Alte Männer.
- Über ein Viertel aller SPD-Mitglieder sind über 70 Jahre alt
- Über die Hälfte aller SPD-Mitglieder sind über 60 Jahre alt
- Über zwei Drittel aller SPD-Mitglieder sind männlich
Da man die Wahlunterlagen zugeschickt bekommt und per Post wieder abschicken kann, liegt die Hürde für die Teilnahme eher niedrig.
Quelle: Niedermayer, Oskar: Parteimitglieder in Deutschland: Version 2013. Arbeitshefte a. d. Otto-Stammer-Zentrum, Nr. 20, FU Berlin 2013
Sieht so aus als ob die SPD eine Frauenquote „braucht“.
Jedes potenzielle Neumitglied muss eine Frau unter 40 mitbringen, damit sich die Partei verjüngt und verweiblicht.