Vor 28 Jahren wurde Franz-Josef Strasuß zum Ministerpräsidenten von Bayern gewählt, ein Zeichen, dass man für den laxen Umgang mit der Verfassung und der Wahrheit belohnt werden kann, solange man der richtigen Partei angehört.
Kalenderblatt 05.11.06
Vor 65 Jahren wurde Art Garfunkel geboren.
Many’s the time I’ve been mistaken, and many times confused
Yes and I’ve often felt forsaken, and certainly misused
Ah but I’m alright, I’m alright, I’m just weary to my bones
Still you don’t expect to be bright and bon-vivant
So far away from home, so far away from home
Kalenderblatt 04.11.06
Vor 27 Jahren stürmten iranische Ravolutionäre (oder Terroristen, je nach Sichtweise) die us-amerikanische Botschaft in Teheran und nahmen das Botschaftspersonal und die anwesenden Besucher als Geiseln.
Dass eine Rettungsaktion völlig fehlschlug und sich die Amerikaner auch ein Jahr nach Beginn der Geiselnahme in Teheran befanden, ermöglichte Ronald Reagan genau ein Jahr später den Gewinn der US-Präsidentschaft.
Verwundert über Demokratiemüdigkeit?
Wenigstens die Politik gibt sich nicht verwundert über die Ergebnisse der DeutschlandTrend-Umfrage, die 51% der Deutschen als mit der jetzigen Form der Demokratie unzufrieden zeigt.
Was sollten sie auch verwundert sein, wissen sie doch selbst am besten, dass das offizielle Gremium, in dem laut Koalitionsvertrag die Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung beraten werden, nicht unbedingt einen Preis für gelungene Umsetzung der Demokratie gewinnen würde.
Ein 7 köpfiges Gremium, zusammengesetzt aus 2 Regierungsmitgliedern, 3 Bundestagsabgeordneten und 2 Landespolitikern bestimmt in nicht öffentlichen Sitzungen, wohin die Reise geht.
Und auch die gefundenen Ergebnisse sprechen nicht unbedingt dafür, dass kleine Kungelrunden ohne Fachwissen, deren vorrangiges Ziel in der Gesichtswahrung besteht, grosse Würfe fabrizieren. Wenn, wie bei der Gesundheitsreform, von allen Seiten Schelte kommt, dann kann das ein Zeichen für einen gelungenen Kompromiss sein, muss es aber nicht.
Wie sich der einzelne Abgeordnete – der ja nach Artikel 38 Vertreter des ganzen Volkes ist, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen – verhalten soll, steht dankenswerterweise im Koalitionsvertrag:
Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.
In diesem Zusammenhang sehr lesenswert ist das Buch „wohin treibt die Bundesrepublik“ von Karl Jaspers, das trotz der 40 Jahre, die es mittlerweile auf dem Buckel hat, aktueller ist denn je.
Kalenderblatt 03.11.06
Vor 288 Jahren kam John Montagu, der 4. Earl of Sandwich auf die Welt, der seinen Namen für belegtes Toastbrot hergeben durfte.