Denkfehler

Alt-Bundespräsident Roman Herzog hat sich zu Wort gemeldet:

Die Fünf-Prozent-Hürde sei nicht mehr zeitgemäß, sagte der 78-Jährige dem “Focus”. Sie müsse erhöht werden, da angesichts immer mehr kleinerer Parteien der Bundeskanzler “nicht mehr von einer großen Mehrheit der Bevölkerung getragen” werde. Diese Entwicklung gefährde die parlamentarische Demokratie, warnte Herzog.

Irgendwie muss ein wichtiger Teil der Aussage fehlen, denn allein dadurch, dass man die parlamentarische Eintrittshürde erhöht, erhöhen sich ja nicht zwangsläufig die Zustimmungswerte für den jeweiligen Bundeskanzler. Er hat eine grössere parlamentarische Mehrheit, aber reicht das wirklich?

Der jetzige Bundestag sähe übrigens bei einer 10%-Hürde ähnlich aus, einzig die CSU wäre draussen. Da die CSU aber mehr Direktmandate errungen hat, als ihr Listenplätze zugestanden hätten, wäre das auch egal.

Ein Gedanke zu „Denkfehler“

  1. Ich bin für die 5% Hürde. Ansonsten hätten wir hier italienische Verhältnisse und müßten Bündisse aus 6 bis 9 Parteien schmieden müssen um eine Parlamentsmehrheit zu bekommen. Interessant allerdings finde ich das skandinavische Modell, bei dem Minderheitsregierungen mit ständig wechselnden Mehrheiten bei speziellen Abstimmungen regieren. Vielleicht ist das die, der Demokratie am nahesten kommende parlamentarische Form? Aber bitte keine 20 Parteien im Parlament , ohne 5% Hürde.

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