Monat: September 2009

Kann es mir einer erklären?

In der Zeit darf ich lesen:

Nach Ansicht von Müntefering ist die FDP-Absage «der Versuch, das Land in Lager zu spalten». Bislang sei es Brauch gewesen, dass im Prinzip alle demokratischen Parteien untereinander koalitionsfähig seien. «Wer sich davon ausschließt, muss wissen, was er tut.»

Ist jetzt die Linke nur auf Landesebene demokratisch oder bezieht er das gar nicht auf das Verhältnis SPD <–> Linke, weil die SPD ja weiß, was sie tut?

Koalitionsaussagen gelten bei anderen nichts,

die eigene Partei nimmt sie für sich selbst natürlich völlig ernst und diskutiert nicht darüber.

Die SPD hat rot-rot-grün für sich kategorisch ausgeschlossen, der FDP nimmt sie eine Absage an rot-gelb-grün nicht ab. Umgekehrt gilt das natürlich ebenfalls.

Die Grünen wollen kein schwarz-grün-gelb, trauen der FDP aber nicht zu, dass diese bei schwarz-gelb-grün ähnlich standhaft bleiben.

Eine grosse Koalition will ausser Herrn Steinbrück keiner und am Wahlabend wird dann vermutlich doch nichts anderes übrigbleiben, wenn alle mal so standhaft bleiben, wie sie es jetzt immer wieder betonen.

Wie die SPD aber jemals wieder einen Bundeskanzler stellen will, wenn die Linken weder „vernünftig“ werden, noch sang- und klanglos in der Versenkung verschwinden, weiss vermutlich nur Herr Müntefering.

SPD und Linke erreichen an Stimmen zusammen ungefähr das, was die SPD früher alleine erzielt hat. Da auch die CDU/CSU schwächelt, erreichen beide „Lager“ jeweils etwas mehr als 1/3 der Wählerstimmen. Auf die Dauer werden wir uns an 3er-Koalitionen gewöhnen müssen (wenn ich Herrn Stegners Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt in Schleswig-Holstein richtig interpretiere, wird dass dann die bundesweit erste 4-Parteien-Koalition aus SPD,Linke,Grüne,SSW).

Offene Wetten zur Bundestagswahl

So, man muß sich auch mal was trauen, aus diesem Grund biete ich zum Ausgang der Bundestagswahl folgende Wetten an:

  1. Die CDU erreicht in Ba-Wü mindestens 6 Überhangmandate
  2. Die SPD erreicht in Ba-Wü mehr als 26%
  3. Die Grünen können werden [geändert nach Hinweis] in Ba-Wü mindestens einen Direktsitz gewinnen

Wetteinsätze werden in den Kommentaren gerne angenommen.

Disclaimer:

Ich gehe nicht davon aus, dass es sich bei dieser Wette um ein verbotenes Glücksspiel gem. § 284 StGB handelt. Mein Schönke/Schröder meint dazu:

Spiel und Wette haben gemeinsam, dass Gewinn und Verlust von streitigen oder ungewissen Ereignissen abhängig gemacht werden. Das kennzeichnende Unterscheidungsmerkmal ist nach der heute durchaus hM der Vertragszweck: Zweck des Spieles ist Unterhaltung oder Gewinn; Zweck der [straffreien] Wette die Bekräftigung eines ernsthaften Meinungsstreites.

Wahlvideos

die Bundeszentrale für politische Bildung (deren Seite übrigens immer wieder einen Besuch lohnt, einfach mal die Publikationen anschauen) hat 3 Videos zur Bundestagswahl erstellt, die erklären, welche Bedeutung die Erst- und Zweitstimme haben, wie Überhangmandate entstehen und was die 5%-Hürde bedeutet.

Erst- und Zweitstimme

(das meines Erachtens wichtigste Video, weil da die grössten Irrtümer vorherrschen)

Überhangmandate

5%-Hürde

Lizenziert von der Bundeszentrale für politische Bildung unter der Creative Commons-Lizenz by-nc-nd/3.0/de.