Kurioses und Alltägliches
Im Spiegel zu lesen:
Lediglich vier Prozent von mehr als 100.000 im Herbst befragten Personen gaben an, sich regelmäßig in einem Blog aufzuhalten. Selbst als Blogger aktiv sind dagegen zwölf Prozent der befragten Nutzer.
Auf drei die schreiben kommt also nur einer der liest.
Für dieses blog können wir einen der schreibt und keinen der liest abziehen.
Bei heise und Spiegel zu lesen:
Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der es heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. Die Kammer erklärte, sie sei überzeugt, dass der Verlag allein durch die Verbreitung auch ohne Kenntnis für die im Forum geäußerten Inhalte haftbar zu machen sei. Er könne schließlich die Texte vorher automatisch oder manuell prüfen.
Es ist natürlich vielen ein Dorn im Auge, dass man sich in diesen Zeiten noch einfach so äussern kann, wo doch sowohl der fundamentalistische Islamist als auch der kriminelle Raubkopierer an den Grundpfeilern der freiheitlich demokratischen Grundordnung sägt, und dabei von Neonazis und Kinderschändern tatkräftig unterstützt werden. Saddam und Gomera hätten wir, würden nicht verantwortungsvolle Innenminister die Redaktionsräume von Zeitungen durchsuchen lassen oder Richter blind Durchsuchungsbeschlüsse von Staatsanwäten durchwinken.
Bei heise zu lesen:
Die T-Online-Tochter Congster ändert zum Weihnachtsgeschäft ihre Tarifstruktur bei DSL-Flatrates: Ab 1. Dezember ist in 26 ausgewählten Städten (Aachen, Augsburg, Bremen, Dresden, Erlangen, Eschborn, Freiburg, Göttingen, Gütersloh, Heidelberg, Karlsruhe, Kassel, Koblenz, Köln, Leipzig, Lübeck, Mainz, Mannheim, Montabaur, Münster, Nürnberg, Regensburg, Saarbrücken, Stuttgart, Ulm, Würzburg) für Neukunden die so genannte localFLAT für 4,99 Euro erhältlich.
Man mag sich etwas darüber wundern, dass Eschborn mit seinen 21’000 oder gar Montabaur mit seinen knapp 14’000 Einwohnern zu den Städten zählt, in denen die Flat angeboten wird, wenn man allerdings mal schaut, wer in Eschborn bzw. Montabaur seinen Firmensitz hat, wird es verständlicher.
Seltsam allerdings, dass der eigene Konzernsitz nicht dabei ist.
Bei heise zu lesen:
AOL (will) erst einmal in zehn deutschen Städten DSL-Anschlüsse mit einer Bandbreite von 16 MBit/s anbieten.
[..] Auch erhoffe man sich, mit höherer Bandbreite auch mehr Werbung auf den AOL-Portalen schalten zu können.
Genau, ich kaufe mir einen grösseren Briefkasten, damit mir der Briefkastenhersteller dann mehr Werbung einwerfen kann.
bei heise und spiegel zu lesen:
Das Bundesverfassungsgericht (will) eine Grundsatzentscheidung zum polizeilichen Zugriff auf E-Mails und Handy-Verbindungsdaten fällen. [.. ] der Schwerpunkt der Prüfung soll nach Angaben des Magazins aber auf dem Schutz des Fernmeldegeheimnisses liegen. Insbesondere geht es [..] darum, ob die Suche nach gespeicherten E-Mails oder Telefonverbindungen nur unter den strengen gesetzlichen Voraussetzungen erlaubt ist, die für einen Eingriff in das Fernmeldegeheimnis gelten.
Die[..] Entscheidung wäre nach Ansicht von Landesjustizminister Ulrich Goll (FDP) „das praktische Ende der Bekämpfung von Kinderpornografie oder ähnlich schwerwiegenden Delikten“.
Lieber Herr Goll,
von einem Justizminster erwarte ich eigentlich , dass er sich ein wenig mit der Strafprozessordnung auskennt, und nicht in pawloscher Manier mit dem Sabbern anfängt, wenn das Glöckchen klingelt.
Es wäre zur Beurteilung vielleicht hilfreich, sich §100a StPO mal durchzulesen, der da lautet:
Die Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation darf angeordnet werden, wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, daß jemand als Täter oder Teilnehmer
[..] einen schweren sexuellen Missbrauch von Kindern nach § 176a Abs. 1 bis 3 oder 5 des Strafgesetzbuches oder einen sexuellen Missbrauch von Kindern mit Todesfolge nach § 176b des Strafgesetzbuches,
[..] eine Verbreitung pornografischer Schriften nach § 184b Abs. 3 des Strafgesetzbuches,
Wo Herr Goll bedeutet jetzt eine Entscheidung des BVerfG „das praktische Ende der Bekämpfung von Kinderpornografie„?
Oder ist das nur weiterer Versuch, Grundrechte mit dem Hinweis auf die 3 Gespenster des wehrhaften Demokraten durchsetzen
zu wollen: