6 Gründe nicht zur Wahl zu gehen, beim letzten habe ich geweint

Ich versuch’s jetzt auch mal mit reisserischem Titel, Katzenbilder alleine scheinen nicht zu wirken.

Bei der Landtagswahl in Sachsen haben von 3’375’734 Wahlberechtigten nur 1’637’364 ihre Chance genutzt, die Besetzung des Landtags aktiv mitzubestimmen, das sind gerade mal 48,5%.
In diversen blogs und Facebook-Beiträgen wird diese Wahlbeteiligung heftig kritisiert, das Sturmgeschütz der Demokratie (der Postillon, falls da Zweifel bestehen sollten) titelt gar:

Demokratie in Sachsen an 50%-Hürde gescheitert

Dabei sind die Gründe, nicht zur Wahl zu gehen durchaus vielfältig.

Ob ich wählen gehe oder nicht, ändert die Sitzverteilung kein bisschen.

Das stimmt. Bei ca. 1,6 Millionen Wählern und 130 Landtags-Sitzen repräsentiert ein MdL ungefähr 125’000 Wähler. Wenn man sich z.B. auf Wahlrecht.de mal die Berechnungen anschaut, dann geht es da bei der Entscheidung 1 Sitz mehr / 1 Sitz weniger für eine Partei immer um mindestens 100 Stimmen,meistens ist die Zahl vierstellig. Man hat aber nur eine. Auch die Wahlbeteiligung steigt bzw. fällt nur um knapp 0,00003%. Der Wille wählen zu gehen, bzw. es sein zu lassen beeinflusst auch andere Menschen nicht nennenswert. Vielleicht den Lebenspartner, der dann halt auch nicht geht, bzw. den Besuch im Wahllokal mitmacht.

Das ist doch alles die gleiche Scheisse.

Das klingt auf den ersten Blick ein wenig hart, aber wenn man seine Facebook-Freunde nicht nur aus dem eigenen politischen Lager hat, dann liest man des öfteren Sätze die von „Es gibt in Deutschland nur noch sozialistische Nanny-Parteien“ bis zu „die Parteien bestehen doch nur noch aus lobbyhörigen neokapitalistischen Konzernhuren“ reichen.
Wer jetzt meint, dass sei alles Unsinn, die Parteien unterschieden sich doch extrem, kann ja mal folgenden Test machen.
Welche Parteien saßen in der Regierung, als folgendes beschlossen wurde:

  • Der Spitzensteuersatz wird um 11 Prozentpunkte gesenkt
  • Die Wehrpflicht wird ausgesetzt
  • Zum ersten Mal seit Ende des zweiten Weltkriegs sind deutsche Soldaten im Ausland in einem Kampfeinsatz. Für diesen Einsatz gibt es kein UN-Mandat.
  • Mit den Stromkonzerne wird ein Atomausstieg vereinbart, bei dessen Abschluß noch nicht einmal die Hälfte des Atomstroms produziert worden ist
  • Die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung wird beendet
  • Gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften werden steuerrechtlich Ehepaaren gleichgestellt.
  • Mit der Flugverkehrsabgabe wird eine neue Steuer eingeführt

Das liesse sich beliebig fortsetzen, ich denke aber, der dahinterliegende Gedanke ist rübergekommen

Die Wahlprogramme gelten nur bis zum Wahlsonntag 18:00 Uhr

Welche Wichtigkeit ein bestimmter Punkt hat, ob er essentiell ist (wie bei Guido W. der keinen Koalitionsvertrag unterschreiben wollte, der keine Steuersenkung beinhaltet ihn nicht zum Aussenminister macht) oder einer, der zur Disposition gestellt werden kann (z.B. die Nichtaussetzung der Wehrpflicht bei der CDU 2009) steht dummerweise nie in den Wahlprogrammen. Es kann also sein, dass man eine Partei aus genau den Gründen wählt, die in einer Koalition unter den Tisch fallen.

Die machen danach doch eh was sie wollen

Vor einer Wahl sind die Fragestellungen, die während einer Legislaturperiode aufkommen, oft noch nicht sichtbar. Wer hätte 1987 gedacht, dass er über die Art und Weise der Wiedervereinigung abstimmt, oder 1994 über die Einführung des Euro, oder 2005 über die Art und Weise, wie die Euro-Krise bewältigt werden soll. Selbst wenn sich die Parteien an ihre Wahlprogramme halten wollten, werden sie oft genug von der Realität eingeholt. Zur Not wird alles auf Brüssel geschoben, auch wenn man sich dabei „normativ unfrei“ fühlt.

Ich wähle einen Bundestag, entscheiden tut ein Koalitionsausschuß

Ja.

Beim Herstellen meines Frühstücks-Smoothies bin ich mit der Hand in den Mixer gekommen und saß danach den ganzen Tag in der Notaufnahme.

Das mag selten passieren, aber irgendwie muss ich ja den Titel rechtfertigen.

Vorläufiges amtliches Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen vom 30.08.2014

Ich habe es wirklich versucht. Gestern nach Schliessung der Wahllokale habe ich nur ganz kurz bei ARD und ZDF vorbeigeschaut, um mich gleich danach mit „Grip – das Motorsportmagazin“ und „Schwiegertochter gesucht“ abzulenken. Es hat allerdings nichts gebracht. Vermutlich bin ich da ganz so wie der Skorpion in der Fabel.

Also doch eine kleine Nachbetrachtung der Landtagswahlen in Sachsen. Auf den ersten Blick keine Überraschungen. Die Nichtwähler haben dieses Mal die absolute Mehrheit geholt.
Die große Koalition aus CDU und SPD, die vermutlich die nächste Landesregierung stellen werden, konnte 25% der Wahlberechtigten hinter sich vereinen.
NPD und FDP haben die 5%-Hürde nicht geschafft, die aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung sogar nur eine 2,4%-Hürde war. Der NPD sind Protestwähler verloren gegangen, weil mit der AFD eine Alternative da war. Die FDP hat einfach verkackt. All die tollen Analysen danach sind nett, gehen aber großteils am eigentlichen Problem vorbei.

Zeitgeist ist ein deutsches Wort, das es als Lehnwort ins Englische geschafft hat und der Zeitgeist bläst der FDP momentan von vorne mitten ins Gesicht.
Ich glaube nicht, dass die sächsische FDP irgendetwas hätte tun können, um ins Parlament zu kommen. Die Frage, ob der Zeitgeist berechtigt ist oder nicht, ist völlig zweitrangig. Er ist da und man muß mit ihm umgehen.

  • Man kann es mit Inhalten versuchen, aber der Anteil der Menschen, die vor einer Wahl die Programme lesen liegt vermutlich im niedrigen einstelligen Prozentbereich und von denen haben viele gelernt, dass Wahlprogramme nur eine Gültigkeitsdauer bis zum Wahlsonntag um 18.00 Uhr haben.
  • Man kann einen Neustart propagieren, aber nach dem gefühlt fühnzehnten Neustart, der von immer den gleichen Leuten ausgerufen wird, nutzt sich so ein Neustart-Gehabe mit der Zeit ab.
  • Man kann sich abspalten und einen echten Neustart wagen. Entweder man bleibt damit erfolglos und dümpelt irgendwo im Promillebereich rum, oder man zieht Spinner an wie Scheisse die Fliegen.
  • Man kann darauf hoffen, dass die jeweilige Regierungskoalition soviel Mist baut, dass sich die Leute die FDP zurücksehnen. Nachdem wir alle kurz gelacht haben, kurz zu den Gründen, warum das scheitert:
    • Es gibt genug Alternativen, die einen noch nicht enttäuscht haben. Vermutlich machen die es auch nicht besser, aber denen klebt wenigstens nicht der Geruch des Schon-so-oft-versagt-habens an den Schuhen. Das hat im letzten Jahrtausend funktioniert, als die Parteienlandschaft übersichtlich war und die Wählerbindung intensiver. Bei manchen Wahlen sind die Wählerwanderungsbalken mittlerweile dicker als der Ergebnisbalken.
    • Man weiß eigentlich auch nicht so genau, was die FDP besser machen könnte.
    • Die mediale Aufmerksamkeit ist dahin. Neue Parteien und deren Streitereien sind viel interessanter als der zahnlos vor sich hin brabbelnde Opa, der von vergangenen glorreichen Zeiten erzählt.

Wenn man sich die vergangen Landtagswahlen anschaut, in denen die FDP den Sprung in den Landtag geschafft hat stellt man fest, dass es in den seltensten Fällen an der FDP lag.

  • In Baden-Württemberg und Niedersachsen war klar, dass die CDU es alleine nicht schaffen wird und das „bürgerliche“ Lager hat einen Steigbügelhalter für den CDU-Ministerpräsidentenkandidaten gewählt. Es hat zweimal nicht geklappt, von daher werden die Wähler das das nächste Mal vermutlich nicht mehr probieren.
  • In Nordrhein-Westfalen hatte der CDU-Ministerpräsidentenkandidat so offensichtlich keine Lust, dass das Kreuz bei der FDP eher eine Verzweiflungstat war, denn eine aus echter Überzeugung.
  • In Schleswig-Holstein gab es bei der CDU kurz vor der Wahl einen Austausch des CDU-Spitzenkandidaten. Ausserdem trat mit Wolfgang Kubicki für die FDP einer der bekanntesten und vermutlich authentischsten FDP-Politiker an.
  • Hamburg hatte mit Katja Suding ein frisches unverbrauchtes Gesicht und einen relativ unbekannten CDU-Kandidaten.
  • Hessen lässt mich etwas ratlos zurück, allerdings sind 5,0% als Ergebnis auch nicht so berauschend, als daß man es als Blaupause benutzen könnte.

Die FDP-Sitze in Thüringen und Brandenburg werden in 2 Wochen Geschichte sein, so daß sich die parlamentarische Vertretung der FDP auf 64 MdL1 in 6 Landesparlamenten und 3 MdEP verkleinern wird. Das war in den 90er Jahren schon mal schlechter, als die FDP nur noch in 4 Landesparlamenten saß, aber da gab es zumindest eine Bundestagsfraktion und weniger Auswahl auf dem Stimmzettel.

Genug gelabert, die Ergebnisse (ohne lästige Zahlen und in bunt):

landtagswahl-sachsen-2014
Wahlergebnis unter Berücksichtigung der Nichtwähler

legende

  1. für die Klugscheisser unter uns: 55 Mitglieder des Landtags und 9 Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft []

Und manchmal ist es nur Zufall, Happy Birthday Grundgesetz

Vor 65 Jahren verkündete der parlamentarische Rat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

Ich möchte jetzt nicht darüber lamentieren, was daraus geworden ist und das mittlerweile gefühlt jeder zweite Artikel den Zusatz „das nähere regelt ein Bundesgesetz“ trägt, es geht ums Datum.

Der 23. Mai 1949 scheint ein ganz normaler Tag zu sein, aber er ist es nicht.

    Das Datum besteht aus den drei Primzahlen 5, 23, 1949.

  • Die Quersumme des Jahreszahl 1949 ist 23, was dem Tag entspricht
  • Die Quersumme des Tages 23 ist 5 und ergibt den Monat
  • Der 23. Mai 1949 war der 18041. Tag des Jahrhunderts, was ebenfalls eine Primzahl ist
  • Die einstellige Quersumme von 18041 ist 5, was den Monat ergibt

Der einzige Tag im 20., 21., und 22. Jahrhundert, auf den obiges zutrifft, war der 23. Mai 1949

 

Und damit das Ganze auch noch etwas informatives enthält, hier die Übersicht der zwischen 1990 und 2010 vom Bundesverfassungsgericht für nichtig oder verfassungswidrig erklärten Bundesgesetze.

http://www.bundestag.de/blob/274408/9aa6447228d0d02228db6973d242ad94/kapitel_10_06_f__r_nichtig_oder_verfassungswidrig_erkl__rte_bundesgesetze-pdf-data.pdf

Das Einkommensteuergesetz erhält für 20 Nennungen den 1. Preis.

 

Müllgebühren in Horgenzell

Vorbemerkungen:

  • Müllentsorgung ist eine Kreisangelegenheit
  • Der Landkreis Ravensburg hat diese Aufgabe vor langem an die Gemeinden delegiert
  • Jetzt möchte der Landkreis die Müllentsorgung wieder übernehmen und bietet den Gemeinden an, diese Aufgabe zurückzudelegieren
  • Die Zahlen sind aus einer internen Präsentation von timconsult, die ich zwar über meine Steuern mitbezahlt habe, die ich aber trotzdem nicht veröffentlichen darf. Bei Interesse genügt eine Email.

Relativ unspektakulär hat der Gemeinderat Horgenzells der Rückdelegation zugestimmt, vor allem deshalb, weil man eine Drohkulisse aufgebaut hat, die Gemeinde müsste zukünftig europaweit ausschreiben1.

Verkauft wurde das Ganze damit, dass es nicht teurer wird. Das stimmt, allerdings wird die Leistung eingeschränkt. Statt wie bisher 26 Leerungen sind nur noch 18 Leerungen im Jahrespreis enthalten2.

Lassen wir mal völlig aussen vor, wie eine Rest-Mülltonne im Sommer aussieht, die über 3 Wochen rumsteht (ziemlich eklig) und lassen wir mal aussen vor, wie ich das mit der Müllmenge regeln soll, dass sie 10-mal in 2 Wochen und 8-mal erst in 4 Wochen voll ist. Schauen wir mal an, wie sich die Müllgebühren im einzelnen ändern.

Ich vermeide Müll wo immer möglich, ich habe einen Kompost, trenne richtig und versuche bewusst einzukaufen. Das führt dazu, dass uns eine 40-Liter-Tonne reicht.

Bisher wurde die Müllgebühr im Grundsatz nach der Menge berechnet. Bei der Rückdelegation an den Landkreis wird eine Grundgebühr (46,35€)  eingeführt, die bei mir 65% der Gesamtgebühren ausmacht. Bei einer 60-Liter-Tonne ist es noch die Hälfte, bei einer 240-Liter-Tonne ein Drittel und bei einer 1100-Liter-Tonne sind es noch 6%. Gerechnet auf den Liter sieht das ganze so aus:

muell
Ich weiß nicht, ob der Kreis möchte, dass man Müllgemeinschaften bildet, aber wenn man von einer lenkenden Wirkung der Gebühren ausgeht, sieht es fast so aus.

Mein Müll in einer 1100-Liter-Tonne würde 27,67€ pro Jahr kosten, in meiner 40-Liter-Tonne kostet er 72,34€.

  1. wie man schön sieht, kann man auf jeder politischen Ebene alles auf Brüssel schieben []
  2. Man stelle sich vor, statt Literpackungen Milch würden zukünftig 670ml-Packungen verkauft und der Supermarkt würde sich damit herausreden, dass der Preis aber identisch bleibt []

Statistik und Gemeinschaftsschulen

Herr Stoch, seines Zeichens baden-württembergischer Kultusminister hat eine Pressemitteilung herausgegeben, die den Erfolg der Gemeinschaftsschule herausstreichen soll.

Dankenswerterweise hat er auch Zahlen mitgeliefert, so daß man selbst rechnen kann.

Die Anmeldezahlen für Gemeinschaftsschulen sind von 5’738 auf 10’057 gestiegen, was als großartige Steigerung um 75% gefeiert wird.
Unterschlagen wird, dass die Zahl der Schulen von 128 auf 209 gestiegen ist, was einer Steigerung von 63% entspricht.
Die durchschnittliche Schülerzahl ist von 45 auf 48 gestiegen, was einer Steigerung von 7,3% entspricht.

Zum Vergleich die Zahlen vom letzten Jahr (aktuelle Zahlen will Herr Stoch erst später mitteilen):

  • Gymnasium: 38’338 Anmeldungen an 378 Schulen (durchschnittlich 101 Anmeldungen)
  • Realschule: 31’629 an 429 Schulen (durchschnittlich 73 Anmeldungen)

Obwohl die Gemeinschaftsschule einen höherwertigen Unterricht anbieten soll als die Werkrealschule, werden die Anmeldezahlen, die eine Werkrealschule vor der Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule und dem Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung hatte, in vielen Gemeinden (unter anderem meiner) nicht erreicht.

Fast alle derjenigen Gemeinderäte, mit denen ich gesprochen habe, waren für die Gemeinschaftsschule, weil man

  1. die Investitionen, die in die Werkrealschulen geflossen waren schützen wollte und
  2. unbedingt eine Sekundarschule vor Ort haben wollte und die Werkrealschule eindeutig auf dem absteigenden Ast ist

Das kann natürlich ein Einzelfall sein, aber wenn man sich anschaut, welche Schulart bisher vorrangig eine Umwandlung in einer Gemeinschaftsschule beantragt hat, dann ist das die Haupt- und Werkrealschule. Nur 16 (7,5%) sind aus einer Realschule entstanden. Gymnasien finden sich gar keine.

Wenn das Konzept der Gemeinschaftsschule die Schulträger wirklich überzeugen würde, dann sollte man einen höheren Anteil an Realschulen haben.

Ich habe prinzipiell nichts gegen die Gemeinschaftsschule, allerdings finde ich das Konzept nicht schlüssig (vielleicht hat es mir auch einfach noch keiner genau genug erklärt).

Wenn ich die Grundschule meines Sohnes nehme und Mathematik betrachte, dann gab es in der Mitte der 3. Klasse (also nach zweieinhalb Jahren) Lernstandsunterschiede von einem Jahr. Es gab Schüler, die dank eines engagierten Lehrkörpers schon 4. Klasse Mathematik gemacht haben und es gab Schüler, die noch 2. Klasse Mathematik gemacht haben. Ich weiß, dass man nicht einfach extrapolieren kann, aber wenn ich mir das über 10 Jahre vorstelle, dann ergeben sich schon Lernstandsunterschiede von über 2 Jahren.

In einem Fach wie Mathematik, das auf dem vorhergehenden Stoff aufbaut, kann man am Ende des Jahres nicht einfach auf Null stellen damit jeder im nächsten Jahr die Chance hat, vom Kompetenzlevel von ganz unten nach ganz oben durchzustarten. Ich habe nur ein paar einfache Fragen, zu denen ich gerne konkrete Antworten (und nicht nur wolkige Aussagen) hätte:

  • Gehen die Befürworter der Gemeinschaftsschule davon aus, dass sich die Lernstandsunterschiede, die sich schon in der Grundschule zeigen, in der Gemeinschaftsschule ausnivelliert werden?
    • Falls ja,
      • warum gelingt das dann noch nicht in der Grundschule, wo die Basis gelegt wird?
      • in welche Richtung?
    • Falls nein,
      • welchen Lernstandsunterschied erwarten sie dann in Klasse 9 oder 10?
      • wie soll eine so heterogene Mischung von unterschiedlichen Kompetenzleveln einigermaßen zielgerichtet unterrichtet werden (das fängt bei den Schulbüchern an und endet bei so Dingen wie: wie erfährt ein kranker Schüler, was im Unterricht behandelt wurde, oder fällt das zukünftig weg)?
  • Warum soll es für den Erfolg der Gemeinschaftsschule wichtig sein, dass 1/3 der Schülerinnen und Schüler Gymnasialniveau hat?
  • Wieso soll jetzt jeder ab der 6. Klasse eine zweite Fremdsprache lernen?

Diese Fragen sollten doch eigentlich nicht so schwer zu beantworten sein. Unter diesem Beitrag kann man kommentieren 🙂