Kategorie: Unmut

Alternative Realitäten #JMStV

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag scheitert vermutlich an einer mangelnden Zustimmung des nordrhein-westfälischen Landtags.

Wenn man momentan durchs Netz klickt, was denn so als Grund angeführt wird, dann kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, die Leute sollten entweder die Pillen, die sie einnehmen mal absetzen, bzw. wenn sie bisher noch keine genommen haben, sollten sie sich vertrauensvoll an einen Arzt wenden, um welche zu bekommen.

Der Focus titelt:

Staatsvertrag scheitert am Widerstand im Netz

Bei netzpolitik.org ist zu lesen:

Daran hat die “Netzcommunity” in den letzten Wochen aktiv gearbeitet. Das zeigt zwei Dinge: Politik ist vielleicht doch nicht ganz so beratungsresistent wie befürchtet. Und: die Netizens haben eine gewisse Schlagkraft bewiesen.

Alvar Freude twittert:

Danke auch an alle Unterstützer! – Das zeigt: Wir können was erreichen! Die Arbeit hat sich gelohnt!

Ich gönne Euch ja die Freude. Meines Erachtens ist sie aber erstens verfrüht (einfach mal Statements von Herrn Krautscheid lesen) und zweitens fehl am Platze.

Der JMStV hat nur deshalb die Hürde des nordrhein-westfälischen Landtags nicht genommen, weil dort besondere Machtverhältnisse herrschen.

Hätte statt Herrn Rüttgers Frau Kraft den Vertrag unterschrieben (weil sie sich gleich nach der Wahl zur Ministerpräsidentin hätte wählen lassen, statt ein bisschen auf Zeit zu spielen), wäre der JMStV jetzt durch. Hätte es letzten Mai in NRW zu einer schwarzgelben Koalition gereicht, wäre der Vertrag jetzt durch.

Der JMStV gilt bundesweit, es gibt bei diesem Staatsvertrag wirklich keine regionalen Unterschiede. Die Argumente der Befürworter und der Gegner stimmen entweder bundesweit, oder sie sind bundesweit falsch.

  • 15 Regierungskoalitionen, in denen CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke sitzen, haben dem JMStV zugestimmt.
  • 15 Oppositionen, in denen CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke sitzen, haben den JMStV abgelehnt.

Sonnt Euch ruhig in der Gewissheit, dass die Politik jetzt endlich auf euch hört, es wird nicht lange dauern.

Die Netzgemeinde (die so heterogen ist wie jede Gemeinde in der Realität) ist nicht relevant bei politischen Entscheidungen. Wir können uns gegenseitig auf die Schulter klopfen, bei Facebook 300’000 Fans für irgendein Anliegen sammeln, in „Wahlprognosen“ im Netz mögen die Piraten auf 30% kommen, am Ende in der Wahlkabine sind es dann 1-2% und nur dort wird gezählt.

Schaut Euch die netzaffinen Landtagsabgeordneten an, die es mittlerweile gibt und schaut Euch an, wie sie abgestimmt haben, wenn sie in der Regierungskoalition sassen. Opposition ist nett, aber fürs Ergebnis irrelevant, diese Gegenstimmen zählen nicht.

Wenn ich die weglasse, die gekniffen haben (bzw. krank waren oder anderweitig verhindert), dann komme ich auf eine Quote von 0,0% Ablehnung. Stimmt, ihr seid mächtig und Euer Name ist Legion.

[Corrigendum]

Nachdem ihre Kollegen im nordrhein-westfälischen Landtag den JMStV platzen lassen, stimmen die Parlamentarier in Schleswig-Holstein gar nicht mehr darüber ab. Es sind also nur 14 Landtage.

[/Corrigendum]

Manchmal muss es einfach raus

Manchmal muss es einfach raus, auch wenn es nicht hilfreich oder sogar kontraproduktiv ist.

Ich kann es nicht anders schreiben, das Geschachere um den Jugenmedienschutz-Staatsvertrag widert mich an. Es sieht so aus, als hätten sich die politisch Verantwortlichen getroffen und sich Gedanken gemacht, wie sie denn die Verdrossenheit in der Bevölkerung bezüglich Politikern noch ein wenig steigern können, wie man den letzten Interessierten auch noch vergraulen kann.

Die Idee, dass eine Partei für eine bestimmte politische Richtung steht, kann man spätestens seit den 14 bereits erfolgten und den 2 noch folgenden Abstimmungen in den Parlamenten der Länder begraben. Das Abstimmungsverhalten einer Partei richtet sich danach, ob man in der Opposition ist oder in der Regierung. Der Inhalt einer Vorlage ist eigentlich egal.

Aber als FDP-Parteimitglied ist man zur Zeit ja Kummer gewohnt. Das Fass (für mich) zum Überlaufen gebracht hat Johannes Vogel mit seinem tweet:

jmstv

Si tacuisses möchte ich ihm entgegenschleudern. Hätte er doch geschwiegen. Ich habe von Johannes Vogel nichts gelesen, als die FDP in Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen, Bayern, Saarland, Niedersachsen und Sachsen zugestimmt hat, beziehungsweise kundgetan hat, für ein Zustimmungsgesetz zu votieren. Da waren sie allerdings in der Regierungsverantwortung und hätten den JMStV eigenhändig stoppen können. Ob jetzt in NRW 93% gegen den JMStV stimmen oder 100% ist am Ende eigentlich egal, es ist blosse Symbolpolitik. Das kann man natürlich feiern, aber man muss es nicht. Was bleibt ist die Tatsache, dass wenn’s drauf ankommt, gekniffen wird (man möge mich eines besseren belehren, ich habe in keinem der 15 anderen Landtage auch nur ein kleines Licht der Hoffnung gesehen).

Ich halte Johannes Vogel für einen intelligenten Menschen und ich glaube nicht, dass Johannes Vogel auch nur für eine Sekunde dem Gedanken nachhängt, dass die nordrhein-westfälische FDP gegen den JMStV stimmen würde, wenn es im letzten Mai zu einer schwarzgelben Regierung gereicht hätte. Was soll also dieser tweet?

Dem JMStV haben folgende Parteien zugestimmt:

  • CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke.

Den JMStV haben folgende Parteien abgelehnt:

  • CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke

Die einzige Partei, die nur in einer Liste steht, ist aus den bekannten Gründen die CSU.

Was bedeutet das jetzt für die anstehenden Landtagswahlen? Wenn ich will, dass meine Partei in Bezug auf neue Medien vernünftige Entscheidungen trifft, muss ich sie in die Opposition schicken. Dabei ist völlig unerheblich, welche Partei meine Partei ist.

[UPDATE]

Auch Herr Bahr gefällt sich in der Rolle des JMStV-Verhinderers.

Da sind ja alle auch wahnsinnig froh, dass die FDP in NRW diesen Antrag eingebracht hat. Sonst hätten vermutlich die anderen Fraktionen statt mit Nein mit Ja gestimmt.

Glaubt ihr eigentlich wirklich, dass Euch das noch irgendjemand abnimmt?

[/UPDATE]

Konjunkturprogramme, Zuschussfüchse und der ganze Rest

Anlässlich der Vorstellung des Haushaltsjahres 2009 meiner Gemeinde Horgenzell, rücken für mich mal wieder das Konjunkturprogramm II der (alten) Bundesregierung und die Folgen daraus in den Vordergrund.

Meine Gemeinde hat Ende 2008 den Haushalt für das Jahr 2009 aufgestellt, noch nicht ahnend, dass es in naher Zukunft einmal einen Geldsegen aus Berlin erwarten könnte.

Massnahmen im Haushalt wurden nach Dringlichkeit und Sinnhaftigkeit abgearbeitet (hoffe ich zumindest). Das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung änderte alles. Zuschüsse winkten. Dummerweise nicht für Massnahmen, die bereits im Haushalt beschlossen waren, sondern nur für zusätzliche Massnahmen. Der Gedanke dahinter war, dass man Wachstumsimpulse setzen wollte, was nur geht, wenn zusätzlich investiert wird.

Zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts unterstützen Bund und Land mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm 2009-2011 zusätzliche Investitionen der Kommunen und sonstiger Träger, soweit sie Aufgaben der Kommunen erfüllen.

Quelle: Bundeswirtschaftsministerium

Der Schuss ging in vielen Fällen komplett nach hinten los.

Die Gemeinden waren und sind am Rande ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit angelangt, für zusätzliche Investitionen war kein Spielraum mehr. Auf der anderen lockte das Geld, mit dem man das Wohlwollen der Bürger sichern kann.

Was tun?

Einige Gemeinden haben sich mit dem Aufstellen des Haushaltes so lange Zeit gelassen, bis das Paket beschlossen war. Dadurch wurde jede Investition zu einer zusätzlichen Investition.

Eigentlich wollte der Gemeinderat vor drei Wochen Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2009 beschließen. Aber Bürgermeister Knut Simon hatte diesen Punkt bereits in der Einladung zur Sitzung von der Tagesordnung genommen. Weil man nicht wisse, was das Konjunkturprogramm II den Kommunen bringe, sei es sinnvoll, noch abzuwarten. Diese Strategie bewährt sich offenbar: Die energetische Sanierung des Gebäudes der Grund- und Hauptschule in Wittenhofen entspricht nach Simons Worten genau den Anforderungen für das Konjunkturpaket II. Bedingung für die Finanzierung mit diesen Mitteln ist, dass es sich um eine „zusätzliche“ Maßnahme handelt. Sprich: Sie darf nicht bereits im Haushalt eingeplant sein. Also ist die Sanierung des Schulgebäudes aus der Haushaltssatzung entfallen.

Quelle: Schwäbische Zeitung vom 06.03.2009

Andere Gemeinden haben geplante Ausgaben zurückgestellt und stattdessen neue Massnahmen beschlossen, die förderungsfähig waren.

Einer der Schwerpunkte im Vermögenshaushalt war die Sanierung des Hauptschulgebäudes für 738 000 Euro. Sie war im Haushalt ursprünglich gar nicht eingeplant. Erst die Zuschüsse aus dem Konjunkturpaket II haben die Sanierung möglich gemacht. [..] Die Sanierung des Kindergartens in Zogenweiler wurde verschoben.

Quelle: Schwäbische Zeitung vom 23.06.2010

Dass das nicht unbedingt im Sinne der Erfinder war, hat auch der Bundesrechnungshof festgestellt, der deshalb innerhalb der nächsten 3 Jahre die einzelnen Zuschüsse und Gemeindehaushalte unter die Lupe nehmen wird. Die Ergebnisse dürften für manchen Gemeinderat und Kämmerer überraschend sein.

Ganz allgemein bildet das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung aber das ganze Dilemma der kommunalen Politik ab.

Zuschussfuchs gilt mittlerweile als Prädikat für Bürgermeisterkandidaten.

[..] und natürlich, da bekanntlich das Geld in den eigenen Kassen knapp ist, Fördermittel organisieren, Letzteres könne er gut: „Ich bin ein Zuschussfuchs“, sagt Rapp.

Quelle: Schwäbische Zeitung vom 09.03.2010

Auf der einen Seite versuchen natürlich alle, möglichst hohe Zuschüsse zu erhalten, auf der anderen Seite vergessen sie scheinbar völlig, dass dieses Geld nicht etwa vom Himmel fällt oder in Berlin gedruckt wird. Die Zuschüsse, die es aus Brüssel, Berlin und Stuttgart gibt, sind vorher von der Bevölkerung über Steuern erwirtschaftet worden.

Gemeinden, die sich dem allgemeinen Zuschusswahn widersetzen sind die Verlierer dieses Spiels, weil die höheren Abgaben bzw. Schulden die Bürger in diesen Gemeinden natürlich genau so treffen, wie die Bürger von „Zuschussfuchs“-Gemeinden, der Vorteil der Zuschüsse entfällt allerdings.

Am Ende verlieren aber alle:

  • Massnahmen werden nicht mehr nach Dringlichkeit oder Sinnhaftigkeit durchgeführt, sondern danach, wie hoch die Zuschüsse ausfallen.
  • Wenn alle Zuschüsse beantragen sinkt die Steuerlast nicht, sondern durch die vielfältigen Umschichtungsmassnahmen steigt die allgemeine Abgabenlast.
  • Die Transparenz und Verlässlichkeit geht völlig verloren. Niemand weiss mehr, was man macht und wann oder wieso.

Das zu ändern wird nur schwer gelingen, wenn die Bevölkerung nicht umdenkt. Da man als „umgedacht habende“ Bevölkerung am Anfang aber verliert, ist das meines Erachtens eine Veränderung, die nur von oben kommen kann.

Jüngst hat mir ein Politiker geschrieben, er fühle sich zu unsinnigen Ausgaben genötigt, um eine „mediale Hinrichtung“ zu vermeiden. Konkret geht es um die Renovierung von Schulen in einem Landkreis, der für diese Aufgabe in den vergangenen Jahren viel Geld aufgewendet hat. Das Konjunkturprogramm erzwingt eine erneute „Renovierung“, die zum Kummer des Politikers wohl auch Schulen betreffen wird, die bald aufgrund der demografischen Entwicklung schließen müssen.

Quelle: Wirtschaftswoche vom 10.02.2009

Bürgerbegehren Horgenzell

rauchverbotsschildFür den untauglichen Versuch ein Problem zu lösen, das sie selbst mitverursacht hat, schmeisst die Gemeinde Horgenzell 60’000 EUR aus dem Fenster, beziehungsweise vor die Tür.

Da man einerseits im März beschlossen hat, dass man wegen der Finanzlage der Gemeinde kleinere Brötchen backen muss, andererseits aber nicht erkennbar ist, dass sich (um im Bild zu bleiben) an der Teigmenge irgendwas geändert hat, hat Horgenzell jetzt sein erstes Bürgerbegehren.

In Kurzform sieht das ganze so aus:

Weil in der Mehrzweckhalle nicht mehr geraucht werden darf, müssen die Raucher aus dem Gebäude raus. Dummerweise hat der Gemeinderat entschieden, sich einer kreisweiten Aktion anzuschliessen, in der beschlossen wurde, dass Besucher von Fasnachtsveranstaltungen nicht mehr raus dürfen. Der tiefere Sinn dahinter soll Alkoholprävention und Jugendschutz sein, da anscheinend viele Besucher von Fasnetsveranstaltungen öfter mal rausgehen, um im Auto gebunkerten Alkohol zu trinken.

Der Gemeinderat stand vor der schweren Aufgabe, diese beiden Punkte unter einen Hut zu bringen, also Rauchern das rauchen zu ermöglichen, ohne dass sie die Veranstaltung verlassen müssen. Da scheinbar alle Ausgänge als Fluchtwege freigehalten werden müssen, schied die einfachste Variante aus.

Man hat sich dann für die Teuerste entschieden. Weil das vermutlich nicht gereicht hat, hat man beschlossen, die Raucher auf dem Schulhof einzuzäunen. Das widerspricht zwar dem Landesnichtraucherschutzgesetz, aber man müsse das wohl nicht alles so genau nehmen (Aussage Mitarbeiter der Verwaltung).

Während der Faschingszeit laufen die Kinder der Grundschule für 4 bis 6 Wochen an diesem Kippengrab vorbei. Wie ordentlich betrunkene, rauchende Besucher einer Fasnachtsveranstaltung sind, kann ich nicht so genau einschätzen, wenn ich mir allerdings andere Veranstaltungsorte anschaue, scheinen sie nicht allzu ordentlich zu sein.

In den älteren Klassen kann man sicherlich thematisch darauf eingehen und was zur Suchtprävention in den Unterricht einbauen, aber das ganze hat mal ganz abgesehen von den rechtlichen Konsequenzen einen negativen Beigeschmack.

Um was es genau geht steht unter

http://www.buergerbegehren-horgenzell.de

der Name für die Domain lag irgendwie auf der Hand 🙂

Neues Wahlrecht zur Bundespräsidentenwahl

Da es bei der Bundespräsidentenwahl augenscheinlich nicht darum geht, die Person zu wählen, die der Wahlmann oder die Wahlfrau für den geeigneteren Kandidaten hält, sondern darum, wen der Parteivorsitzende ausgekungelt hat, könnte man das ganze auch viel einfacher und billiger haben.

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke, FW, NPD und SSW treffen sich zu einem gemütlichen Nachmittagskaffee und stimmen gemäß dem Parteianteil in der Bundesversammlung ab. Sollte sich schon vorher eine Mehrheit herauskristallisiert haben, kann man das Kaffeekränzchen auch absagen und das ganze einfach verkünden, vermutlich in der BILD, die hat eine viel grössere Auflage als der Bundesanzeiger.

Unwürdiger als das jetzige Schauspiel ist das auch nicht. Die einen finden den eigenen Kandidaten nicht so geeignet wie den der Konkurrenz, sagen das aber nicht, weil ja der Parteivorsitzende Rückhalt braucht, beziehungsweise sagen es sehr deutlich bis überdeutlich, weil sie mit anderen Entscheidungen des Parteivorsitzenden unzufrieden sind und das ganze als Plattform ihres Protestes nutzen wollen.

Ab und an kommt eine Disziplinierungsmassnahme vom Partei- oder Fraktionsvorsitzenden, es kommen Geschlossenheitsbekundungen aus den Ländern und den Bundestagsfraktionen oder Aussagen, dass man es nicht wisse aber dann vielleicht doch wisse oder eher unentschieden sei, um dann am Ende auf der Parteilinie zu landen.

Das Kaffekränzchen hat viele Vorteile. Man erspart den Wahlmännern und -frauen die Abwägung zwischen eigener und Parteivorstellung, die Reise nach Berlin kann wegfallen (bei mancher Wahlperson bin ich mir unsicher, ob sie überhaupt transportfähig ist) billiger ist das ganze sowieso, sicherheitstechnisch muss auch nur wenig geplant werden …

Da der Bundespräsident ohne Aussprache gewählt wird, beschränkt sich die Aufgabe der Bundesversammlung auf hinfahren, Stimmzettel einwerfen, 1 Stunde warten, [eventuell noch mal wählen, 1 Stunde warten, eventuell noch mal wählen, 1 Stunde warten,] Ansprache des neuen Bundespräsidenten, Nationalhymne singen, nach Hause fahren (oder auf irgendeine After-Show-Party gehen).

np: alors on danse – stromae