Kategorie: Gesellschaft

Werbungskostenpauschale wird angehoben

Ich bin beeindruckt. Da kämpft die momentane Koalition fast eine Woche in aller Öffentlichkeit und mit harten Bandagen unter Androhung eines möglichen Koalitionsbruches um die Umsetzung der Erhöhung der Werbungskostenpauschale von 920 EUR auf 1000 EUR schon im Jahr 2011, statt erst im Jahr 2012.

Das hätte ich mir bei wirklich wichtigen Themen gewünscht, aber die waren ja alternativlos(TM).

Zurück zur Werbungskostenpauschale und ihrer Erhöhung.

Die Welt schreibt

Es werden jedoch nicht alle Arbeitnehmer profitieren. Der Vorteil beträgt etwa 3 Euro pro Monat oder 36 Euro im Jahr.

Ist es eigentlich zu viel verlangt, wenn man das ein wenig ausführlicher schreibt? Muss ja nicht gleich eine Steuerabhandlung sein, aber das ganze ist in 2 Sätzen so erklärt, dass es auch stimmt.

  1. Alle Arbeitnehmer, die über 1’000 EUR Werbungskosten pro Jahr haben, profitieren nicht von der Erhöhung (das sind zum Beispiel all diejenigen, die mehr als 15 Kilometer einfachen Arbeitsweg haben1 ).
  2. Alle übrigen Arbeitnehmer profitieren mit ihrem persönlichen Grenzsteuersatz von der Erhöhung der Pauschale um 80 EUR. Das sind maximal 35,55 EUR pro Jahr, wenn man ein zu versteuerndes Einkommen von über 52’552 EUR hat. Da man als Angestellter seit 2010 höhere Vorsorgeaufwendungen geltend machen kann, rutscht die Grenze in Richtung 60’000 EUR Bruttogehalt. Ein zusammenveranlagtes Ehepaar mit 70’000 EUR Jahresbrutto zahlt ca. 24 EUR weniger Steuern pro Jahr, der ledigen Kik-Verkäuferin mit 15’000 EUR Jahresbrutto erspart die Erhöhung ca. 15 EUR Einkommensteuer.

Und dafür dieser Aufstand. Ich weiss, dass auch die grösste Reise mit einem ersten Schritt beginnt, aber muss man sich ausgerechnet das da zum ersten Schritt wählen?

Ach so, vor 11 Jahren lag die Pauschale übrigens bei umgerechnet 1’022 EUR. Inflationsbereinigt müsste sie momentan so bei 1’300 EUR liegen.

  1. laut dieser Statistik sind das annähernd 50% aller Arbeitnehmer[↩]

kleiner Assoziationstest

ein kleiner Assoziationstest.

Ehegattensplitting

Szene 1

langsame Fahrt durch eine Hamburger Elbchaussee. Die Kamera fährt auf ein hellerleuchtetes, herrschaftliches Anwesen zu und schaut durch ein Fenster. Dort liegt ein 5-fach geliftetes, fettabgesaugtes 53-jähriges Millionärsweibchen auf dem Sofa und lässt sich für den Abend, den sie champagnersaufend und kaviarfutternd auf einer Charity-Gala verbringen wird, die Nägel machen. Links hinter ihr erkennt man irgendeinen Fummel, den sie für einen 5-stelligen Preis aus irgendeiner Prachtboutique mitgebracht hat. Finanziert wird dieses Leben von ihrem Fabrikanten-Gatten, der das Geld dafür seinen unterprivilegierten, ausgebeuteten Angestellten abgepresst hat. Und vom Steuerzahler, der diese Lebensplanung dank Ehegattensplitting mit einem fast 5-stelligen Steuervorteil pro Jahr subventioniert.

Szene 2

Montag Morgen 9.45 Uhr in einem Supermarkt in Duisburg-Marxloh. Der 52-jährige, nach einem Arbeitsunfall erwerbsunfähige Frührentner Martin B. macht für sich und seine Frau, die als Kassiererin bei Aldi arbeitet, den Einkauf.

Szene 3

Überfüllter Hörsaal in einer deutschen Universität. Der 28-jährige Torben F. sitzt gerade in einer Vorlesung und möchte seinen Master of Science nachholen, nachdem er nach dem Abitur seinen Bachelor gemacht hat und 4 Jahre in einem grossen deutschen Maschinenbaukonzern gearbeitet hat. Seine 31-jährige Frau Bettina arbeitet als Controllerin bei einer Bank.

Szene 4

Nachdem sich beim Ehepaar V. das dritte Kind eingestellt hat, geht der 34-jährige Vater Dieter für insgesamt 2 Jahre in Elternzeit, während seine Frau Tanja für den Familienunterhalt sorgt.

 

Die SPD plant mal wieder, das Ehegattensplitting abzuschaffen, bzw. weiterzuentwickeln, was von Teilen der Basis begrüsst wird.

Die Frage, ob eine 4-köpfige Familie, bei der ein Partner 40’000 und der andere 20’000 EUR Bruttojahreseinkommen hat leistungsfähiger ist als eine 4-köpfige Familie, bei der beide 30’000 EUR Bruttojahreseinkommen haben, wird mir leider immer noch nicht beantwortet, stattdessen wird auf den Wikipedia-Eintrag zu den Argumenten gegen das Ehegattensplitting verwiesen.

Dann halt Wikipedia.

Vom Splitting profitiere in erster Linie die kinderlose Ehe, nicht aber Familien aus verheirateten Eheleuten mit Kindern. Im Gegenteil: Der Splittingvorteil fällt umso weniger ins Gewicht, je mehr Kinder in einer Familie versorgt werden müssen.

Vom Ehegattensplitting profitieren alle Paare und Familien, bei denen die Partner unterschiedlich hohe Einkommen haben. Dabei ist es völlig egal, ob da kein Kind, oder eine Volleyball-Mannschaft an Kindern zuhause ist. Das Ehegattensplitting ist aber auch nicht dafür gedacht. Es geht darum, dass der Gesetzgeber irgendwann mal davon ausgegangen ist, dass in einer Partnerschaft das Geld relativ gleichmäßig für beide Partner ausgegeben wird. Die Ehen, in denen die Gutverdienerin auf Male Urlaub macht und der schlechter Verdienende auf Malle sind vermutlich eben so selten wie die Paare, bei denen der Gutverdiener abends Lachshäppchen isst und die schlechter Verdienende altes Brot vom Vorvortag. Aber es ist halt

nur in Ansätzen wissenschaftlich untersucht worden;

Da hilft gesunder Menschenverstand wenig, wir wollen Jobs für Soziologen, Sozialpädagogen und Wirtschaftswissenschaftler, die das genau untersuchen und 70-seitige Studien anfertigen, möglichst noch gefördert mit EU-Mitteln.

Der Splittingvorteil ist im Vergleich mit einem unverheirateten Paar umso größer, je weiter die beiden Ehegatten-Einkommen auseinander liegen. Dies ergibt sich aus der Steuerprogression. Er ist am größten, wenn einer der Eheleute überhaupt kein Einkommen bezieht.

Stimmt. Die Frage ist allerdings, ob der Vergleich „verheiratet -unverheiratet“ besser ist als der Vergleich „verheiratet mit jeweils unterschiedlich hohen Einkommen – verheiratet mit jeweils gleich hohen Einkommen“. Der Gesetzgeber geht momentan zum Beispiel davon aus, dass Altersversorgungsansprüche in einer Ehe gemeinsam erwirtschaftet werden, was man daran sieht, dass bei einer Scheidung ein Versorgungsausgleich durchgeführt wird, bei dem die in der Ehe erwirtschafteten Ansprüche unabhängig davon, wer sie erwirtschaftet hat, hälftig auf die Geschiedenen aufgeteilt wird. Aber auch Dinge wie die Hinterbliebenenrente bauen ja irgendwie darauf auf, dass der überlebende Partner irgendwas für den Anspruch des gestorbenen Partners getan hat.

Würde man das Ehegattensplitting streichen und den Versorgungsausgleich belassen, würde sich ein Ehepaar, dass sich kurz vor Erreichen des Renteneintritts scheiden lässt, steuerlich besser stellen als ein Ehepaar, das verheiratet bleibt.

Das Splitting bewirke, dass sich wegen der Steuerprogression eine über eine geringfügige Beschäftigung hinausgehende Arbeitsaufnahme für einen Ehepartner kaum lohne, wenn der andere Ehepartner gut verdient.

Wenn das stimmt, dann lohnen sich Gehaltserhöhungen auch nicht, weil aufgrund der Steuerprogression und der relativ hohen Beitragsbemessungsgrenzen von 1 EUR Gehaltserhöhung gerade mal die Hälfte beim Arbeitnehmer ankommt. Ebensowenig lohnen sich Weiterbildungen, die eine höhere Tarifeingruppierung bieten, weil da das gleiche gilt. Überhaupt lohnt sich höheres Einkommen nicht, weil der Staat und die Sozialversicherungen in gewissen Regionen 53% einer Gehaltssteigerung einbehalten.

Das Ehegattensplitting bewirke in Kombination mit bestimmten Regelungen der Sozialversicherung (der beitragsfreien Familienmitversicherung, der auf das Individuum bezogenen Beitragsbemessungsgrenze und der Begünstigung von Minijobs) dass bezogen auf gleich hohe Bruttofamilieneinkommen diejenigen Ehepaare, die sich Erwerbs- und Familienaufgaben ungefähr gleich teilen, durch der Summe der Steuern und Abgaben höher belastet würden als Einverdiener- oder Zuverdienerehen.

Das stimmt teilweise, ist aber primär kein Steuerproblem sondern ein Problem der Sozialversicherungssysteme im allgemeinen und der Beitragsbemessungsgrenze im Besonderen. Dafür erwirtschaftet ein Ehepaar mit der Verteilung 40’000/40’000 EUR auch höhere Rentenanwartschaften und 2x Anspruch auf Arbeitslosengeld, was bei einem Ehepaar mit 80’000/0 EUR nicht der Fall ist. Ein Wegfall des Ehegattensplittings würde nichts an der Situation der Bevorzugung der Einverdienerfamilie ändern.

Aber es geht ja auf die Reichen (siehe Szene 1). Da kann man vermutlich Stimmung machen.

Da das Wissen, wie das Ehegattensplitting überhaupt funktioniert anscheinend relativ dünn gesät ist, werden vermutlich viele Beifall klatschen, bis sie dann bei der Abschaffung feststellen, dass der Weniger Verdienende zwar netto 190 EUR pro Monat mehr hat, der Mehr Verdienende dafür aber 280 EUR weniger.

Eines der Grundprinzipien des deutschen Steuerrechts (ich weiss, ich wiederhole mich, aber das machen die anderen ja auch) ist, dass man nach seiner steuerlichen Leistungsfähigkeit besteuert wird. Da Ehepaare momentan noch ein Steuersubjekt sind (gemeinsame Veranlagung), ist es egal, welcher Teil des Paares welchen Teil zum gemeinsamen Einkommen beigesteuert hat. Es ist egal, ob die Verteilung bewusst gewählt wurde, oder aufgrund von Bildungsunterschieden entstanden ist, oder wegen der Widrigkeiten des Arbeitsmarkts aufgezwungen wurde.

Da es in Deutschland eine Steuerprogression gibt, wirkt sich das Ganze bei niedrigen Einkommen nur wenig aus und bei hohen Einkommen stärker. Das ist aber überall so.

Die Verkäuferin bei KiK zahlt wegen der Werbungskostenpauschale gerade mal 120 EUR Steuern pro Jahr weniger, dem Gutverdienenden Banker bringt sie 450 EUR Steuerersparnis. Die Steuer- und Sozialversicherungsfreiheit von Sonntagszuschlägen bringt dem Meister bei Porsche 140 EUR netto mehr pro Sonntagnachtschicht, der Werkschützer profitiert für den gleichen Zeitraum gerade mal mit 48 EUR.

Tarifverhandlungen

Eigentlich sollten an den Tarifverhandlungen nicht nur die Tarifparteien teilnehmen, sondern auch Herr Schäuble, Frau von der Leyen und Herr Rösler. Die bekommen von jeder Gehaltserhöhung schliesslich auch etwas ab.

Am 1. März 2011 steht für die Metallbranche im Bezirk Südwürttemberg-Hohenzollern eine 2,7%-Gehaltserhöhung an. Die verteilt sich in Lohnsteuerklasse I bei unterschiedlichen Gehaltsstufen so:

EG 4 Bruttolohn 2’126,50€ –> 2’184,00€

eg4

EG 10 Bruttolohn 3’076,00€ –> 3’159,00€

eg10

Weil bei einer Gehaltserhöhung die Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen ebenfalls steigen, „kostet“ die Gehaltserhöhung den Arbeitgeber nicht nur die 57,50€ in EG4 und 83,00€ in EG10, sondern 68,84€ bzw. 99,38€. Von dieser Erhöhung bleiben dem Mitarbeiter in EG4 30,97€ (44,96%) und dem Mitarbeiter in EG10 41,54€ (41,66%).

Der übertariflich angestellte Mitarbeiter erhält ebenfalls eine Gehaltserhöhung um 2,7%

AT Bruttolohn 6’000,00€ –> 6’162,00€

at

Da ab einem monatlichen Bruttogehalt von 3’712,50€ keine höheren Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge und ab 5’500€ keine höheren Renten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge mehr abzuführen sind, bleibt dem übertariflich bezahlten Arbeitnehmer als einzigem mehr als die Hälfte dessen, was der Arbeitgeber mehr bezahlen muss, nämlich 87,36€ (54,60%).

Und damit wären wir beim Grundproblem in Deutschland. Ausgehend von den Lohnkosten kommen von einer Gehaltserhöhung beim Arbeitnehmer maximal 66,1% (wenn nur Sozialversicherungsbeiträge bezahlt werden müssen und man sich noch im Bereich des steuerfreien Existenzminimums befindet) und minimal 39,6% an (wenn man kurz vor der Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Krankenversicherung steht) 1 .

Gebeutelt sind all jene, die offiziell von allen Parteien umworben werden und die der Mittelschicht angehören. Wenn man sich von den Parteiverlautbarungen trennt und schaut, was wirklich getan wird, findet man wenig bis gar nichts.

Von den Linken kommt immer nur der Ruf nach höherer Beteiligung der Arbeitgeber (als ob irgendein Arbeitgeber nur mit der Bruttolohn rechnete und die Arbeitgeberbeiträge aus der eigenen Tasche bezahlen würde) von meiner Partei kam und kommt immer nur der Ruf nach Steuersenkungen, wobei die Einkommensteuer für die Mittelschicht regelmässig niedriger ausfällt als die Belastung durch die Sozialversicherungsbeiträge. Die SPD hält an der Steuer- und Sozialversicherungsfreiheit von Sonn- und Feiertags-, sowie Nachtzuschlägen fest, als ob die Allgemeinheit dafür zuständig wäre, den Arbeitgebern die Suche nach Menschen, die zu diesen Zeiten arbeiten wollen, zu erleichtern, oder als wäre es Aufgabe der Allgemeinheit, den durchlaufenden Schmelzofen mitzufinanzieren. Dann will die SPD noch eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen müssen und der Beitrag von allen Einnahmen berechnet wird, was dem Aubau einer zweiten Steuerbehörde gleichkommt, weil die Krankenkasse ja sonst nichts davon weiss, was der Versicherte an Mieteinnahmen hat, oder ob er Aktiengewinne realisiert hat.

Von der CDU hört man irgendwie gar nichts, die CSU schickt ab und an mal Herrn Seehofer oder Herrn Söder vor, wobei da irgendwie auch kein Konzept sichtbar wird.

  1. Es sei denn, man hat die Lohnsteuerklasse V, dann bleibt es bei maximal 66,1% und minimal verringert sich auf 34,0%[↩]

Habe ich irgendjemand verärgert?

Oder warum versucht momentan jeder, meinen Blutdruck in die Höhe zu treiben?

Die Einführung von SEPA steht an, der Single Euro Payment Area.

Statt wie bisher Bankleitzahl und Kontonummer des Empfängers kennen zu müssen, muss man zukünftig (ab vermutlich 2013) BIC und IBAN kennen, damit auch im innerdeutschen Zahlungsverkehr das ganze ankommt.

Ich persönlich finde die Umstellung nicht so kompliziert.

Von der IBAN meines Girokontos XX88YYYYYYYYZZZZZZZZZZ kenne ich die fett markierten Zahlen und Ziffern schon, weil XX für das Heimatland der Bank, Y für die BLZ und Z für die Kontonummer steht. Von den 22 Ziffern kenne ich also genau 2 nicht und die stehen glücklicherweise auch nicht irgendwo in der Mitte, sondern fast am Anfang, man muss also nicht rumpfriemeln.

Auch die BIC ist nicht so kompliziert, weil das ganze hauptsächlich aus Buchstaben besteht und ich mir Dinge wie SOLADES1OFG oder GENODES1RRV einfacher merken kann als 66450050 bzw. 65062577.

Aber es gibt Menschen, die damit Probleme haben und die sollte man ernst nehmen und nicht verschaukeln.

EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier fasst die Einführung von SEPA allerdings so zusammen:

Das bedeutet, dass Zahlungen ins Ausland so einfach werden wie die zu Hause.

Und damit ist eigentlich schon alles zum derzeitigen Politik- und Selbstverständnis in der EU-Kommission gesagt.

Wobei ich sagen muss, dass das ganze in der Original-Pressemitteilung einfach viel schöner klingt.

Cela permettra d’effectuer les paiements transfrontaliers aussi aisément que les paiements nationaux.

Windkraft im Südwesten

Glaubst Du das der Wind weht,
weil irgendjemand sagt „Wind wehe jetzt“?

Xavier Naidoo, freisein

Mein Wirtschaftsminister hat beim TÜV einen Windatlas für Baden-Württemberg in Auftrag gegeben, der diese Woche veröffentlicht wurde 1. Prompt haben sich danach alle möglichen Personen, Institutionen und Verbände zu Wort gemeldet.

In der Papieransammlung, die sie hier Zeitung 2 nennen, findet sich folgendes:

Frischer Wind weht im Regionalverband Bodensee-Oberschwaben [..] Nach jahrzehntelanger Ablehnung [..] will der Verband jetzt Standorte für Windräder ausweisen. [..] Im Schussental kämen Horgenzell, Wolpertswende und Ebersbach-Musbach infrage.

Weil ich die Erstellung des Windatlas zwar mitbezahlt habe, aber nicht weiss, ob ich ihn einfach veröffentlichen darf, konzentriere ich mich auf das für mich interessante, meinen Wohnort und den Ort fast daneben.

Wer auch immer auf die Idee gekommen ist, Horgenzell oder Wolpertswende wäre ein guter Standort für Windkraftanlagen, hat vermutlich einen anderen Atlas als ich.

Windatlas-horgenzellWindatlas-wolpertswende

(Horgenzell) (Wolpertswende)

Windatlas-windstärke

Auf dem Gemeindegebiet von Wolpertswende findet man überhaupt nichts gelbes, in Horgenzell ist ein ganz kleines Gebiet im Norden ein bisschen gelb (für die Ortskundigen: irgendwo im Bereich Wechsetsweiler). Es gibt nur eine Gemeinde im Landkreis, die noch weniger Wind hat.

Wie man auf die Idee kommt, gerade dort ein Vorranggebiet für Windkraft auszuweisen, erschliesst sich mir gar nicht.

Böse Zungen behaupten, es ginge bei der Ausweisung der Flächen gar nicht um die besten Standorte sondern darum, dass man Gemeinden findet, die sich nicht wehren (können). Man könnte auch auf die Idee kommen, dass unattraktive Gebiete genommen werden, in denen sowieso keiner eine Windkraftanlage bauen wird, weil man damit den Buchstaben des Gesetzes so weit Genüge tut, dass man es überall anders verbieten kann. Dann werden plötzlich auch die Standorte Horgenzell und Wolpertswende nachvollziehbar.

  1. Den Windatlas kann man sich im Internet anschauen[↩]
  2. schwäbische Zeitung aus Leutkirch[↩]